Strafvollzugsgesetz (StVollzG)
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 12 G v. 25.6.2021 I 2099
§ 175 StVollzG Arbeit
Der Gefangene ist zu einer Arbeit, Beschäftigung oder Hilfstätigkeit nicht verpflichtet.
Strafvollzugsgesetz (StVollzG)
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 12 G v. 25.6.2021 I 2099
Inhaltsverzeichnis
Erster Abschnitt
Anwendungsbereich
Zweiter Abschnitt
Vollzug der Freiheitsstrafe
Erster Titel
Grundsätze
Zweiter Titel
Planung des Vollzuges
§ 6 Behandlungsuntersuchung. Beteiligung des Gefangenen
§ 9 Verlegung in eine sozialtherapeutische Anstalt
§ 10 Offener und geschlossener Vollzug
§ 11 Lockerungen des Vollzuges
§ 12 Ausführung aus besonderen Gründen
§ 14 Weisungen, Aufhebung von Lockerungen und Urlaub
Dritter Titel
Unterbringung und Ernährung des Gefangenen
§ 17 Unterbringung während der Arbeit und Freizeit
§ 18 Unterbringung während der Ruhezeit
§ 19 Ausstattung des Haftraumes durch den Gefangenen und sein persönlicher Besitz
Vierter Titel
Besuche, Schriftwechsel sowie Urlaub, Ausgang und Ausführung aus besonderem Anlaß
§ 26 Besuche von Verteidigern, Rechtsanwälten und Notaren
§ 29 Überwachung des Schriftwechsels
§ 30 Weiterleitung von Schreiben. Aufbewahrung
§ 32 Ferngespräche und Telegramme
§ 34 Verwertung von Kenntnissen
§ 35 Urlaub, Ausgang und Ausführung aus wichtigem Anlaß
Fünfter Titel
Arbeit, Ausbildung und Weiterbildung
§ 39 Freies Beschäftigungsverhältnis, Selbstbeschäftigung
§ 42 Freistellung von der Arbeitspflicht
§ 43 Arbeitsentgelt, Arbeitsurlaub und Anrechnung der Freistellung auf den Entlassungszeitpunkt
Sechster Titel
Religionsausübung
§ 54 Religiöse Veranstaltungen
§ 55 Weltanschauungsgemeinschaften
Siebter Titel
Gesundheitsfürsorge
§ 57 Gesundheitsuntersuchungen, medizinische Vorsorgeleistungen
§ 59 Versorgung mit Hilfsmitteln
§ 60 Krankenbehandlung im Urlaub
§ 61 Art und Umfang der Leistungen
§ 62 Zuschüsse zu Zahnersatz und Zahnkronen
§ 63 Ärztliche Behandlung zur sozialen Eingliederung
§ 66 Benachrichtigung bei Erkrankung oder Todesfall
Achter Titel
Freizeit
§ 68 Zeitungen und Zeitschriften
§ 70 Besitz von Gegenständen für die Freizeitbeschäftigung
Neunter Titel
Soziale Hilfe
§ 73 Hilfe während des Vollzuges
Zehnter Titel
Besondere Vorschriften für den Frauenstrafvollzug
§ 76 Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft
§ 77 Arznei-, Verband- und Heilmittel
§ 78 Art, Umfang und Ruhen der Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft
Elfter Titel
Sicherheit und Ordnung
§ 83 Persönlicher Gewahrsam. Eigengeld
§ 86 Erkennungsdienstliche Maßnahmen
§ 88 Besondere Sicherungsmaßnahmen
§ 91 Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen
Zwölfter Titel
Unmittelbarer Zwang
§ 94 Allgemeine Voraussetzungen
§ 96 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
§ 99 Allgemeine Vorschriften für den Schußwaffengebrauch
§ 100 Besondere Vorschriften für den Schußwaffengebrauch
§ 101 Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge
Dreizehnter Titel
Disziplinarmaßnahmen
§ 103 Arten der Disziplinarmaßnahmen
§ 104 Vollzug der Disziplinarmaßnahmen. Aussetzung zur Bewährung
Vierzehnter Titel
Rechtsbehelfe und gerichtliches Verfahren
§ 109 Antrag auf gerichtliche Entscheidung
§ 110a Elektronische Aktenführung; Verordnungsermächtigungen
§ 112 Antragsfrist. Wiedereinsetzung
§ 115 Gerichtliche Entscheidung
§ 117 Zuständigkeit für die Rechtsbeschwerde
§ 119 Entscheidung über die Rechtsbeschwerde
§ 120 Entsprechende Anwendung anderer Vorschriften
§ 121a Gerichtliche Zuständigkeit bei dem Richtervorbehalt unterliegenden Maßnahmen
§ 121b Gerichtliches Verfahren bei dem Richtervorbehalt unterliegenden Maßnahmen
Fünfzehnter Titel
Strafvollstreckung und Untersuchungshaft
Sechzehnter Titel
Sozialtherapeutische Anstalten
§ 123 Sozialtherapeutische Anstalten und Abteilungen
§ 124 Urlaub zur Vorbereitung der Entlassung
§ 125 Aufnahme auf freiwilliger Grundlage
Dritter Abschnitt
Besondere Vorschriften über den Vollzug der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung
Erster Titel
Sicherungsverwahrung
§ 130 Anwendung anderer Vorschriften
§ 133 Selbstbeschäftigung. Taschengeld
§ 135 Sicherungsverwahrung in Frauenanstalten
Zweiter Titel
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus und in einer Entziehungsanstalt
§ 136 Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
§ 137 Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
§ 138 Anwendung anderer Vorschriften
Vierter Abschnitt
Vollzugsbehörden
Erster Titel
Arten und Einrichtung der Justizvollzugsanstalten
§ 142 Einrichtungen für Mütter mit Kindern
§ 143 Größe und Gestaltung der Anstalten
§ 144 Größe und Ausgestaltung der Räume
§ 145 Festsetzung der Belegungsfähigkeit
§ 147 Einrichtungen für die Entlassung
§ 148 Arbeitsbeschaffung, Gelegenheit zur beruflichen Bildung
§ 149 Arbeitsbetriebe, Einrichtungen zur beruflichen Bildung
Zweiter Titel
Aufsicht über die Justizvollzugsanstalten
§ 153 Zuständigkeit für Verlegungen
Dritter Titel
Innerer Aufbau der Justizvollzugsanstalten
§ 160 Gefangenenmitverantwortung
Vierter Titel
Anstaltsbeiräte
§ 165 Pflicht zur Verschwiegenheit
Fünfter Titel
Kriminologische Forschung im Strafvollzug
Fünfter Abschnitt
Vollzug weiterer freiheitsentziehender Maßnahmen in Justizvollzugsanstalten, Datenschutz beim Vollzug von Ordnungs-, Sicherungs-, Zwangs- und Erzwingungshaft, Sozial- und Arbeitslosenversicherung, Schlußvorschriften
Erster Titel
Vollzug des Strafarrestes in Justizvollzugsanstalten
§ 168 Unterbringung, Besuche und Schriftverkehr
§ 169 Kleidung, Wäsche und Bettzeug
Zweiter Titel
Vollzug von Ordnungs-, Sicherungs-, Zwangs- und Erzwingungshaft
§ 173 Kleidung, Wäsche und Bettzeug
Dritter Titel
Arbeitsentgelt in Jugendstrafanstalten und im Vollzug der Untersuchungshaft
Vierter Titel
Unmittelbarer Zwang in Justizvollzugsanstalten
Fünfter Titel
Datenschutz beim Vollzug von Ordnungs-, Sicherungs-, Zwangs- und Erzwingungshaft
§ 181 Zweckbindung bei Übermittlungen
§ 182 Schutz besonderer Kategorien personenbezogener Daten
§ 183 Schutz der Daten in Akten und Dateisystemen
§ 184 Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung
§ 185 Auskunft an den die betroffene Person, Akteneinsicht
Sechster Titel
Anpassung des Bundesrechts
§ 189 Verordnung über Kosten im Bereich der Justizverwaltung
Siebter Titel
Sozial- und Arbeitslosenversicherung
§ 190 Reichsversicherungsordnung
§ 191 Angestelltenversicherungsgesetz
§ 192 Reichsknappschaftsgesetz
§ 193 Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte
§ 195 Einbehaltung von Beitragsteilen
Achter Titel
Einschränkung von Grundrechten, Inkrafttreten
§ 196 Einschränkung von Grundrechten
§ 200 Höhe des Arbeitsentgelts
§ 201 Übergangsbestimmungen für bestehende Anstalten
§ 202 Freiheitsstrafe und Jugendhaft der Deutschen Demokratischen Republik